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Ergebnis der Suche: 26 Treffer insgesamt gefunden.
  1. Home
    ...die dazu dienen, deren Zusammenleben zu ordnen und Konflikte zu lösen, und deren Einhaltung durch organisierten Zwang durchgesetzt werden kann.Ein auf das \'\'inhaltliche\'\' Verständnis gerichteter Aphorismus zur Kunst der Schaffung von Rechtsnormen...
  2. Rechtsgebiete - Steuerrecht - Steuer
    ...ablehnt. * Da Steuern nicht immer freiwillig bezahlt werden, sind als Ungehorsamsfolgen vorgesehen: Säumniszuschlag, Zwangsgeld, Geldstrafe, Freiheitsstrafe. Diese können von der Staatsgewalt zur zwangsweisen Durchführung der Besteuerung auch kumulativ...
  3. Rechtsgebiete - Erbrecht - Testament
    ...findet im Interesse des internationalen Entscheidungseinklangs und der fehlenden Möglichkeit der deutschen Gerichte, eine Zwangsvollstreckung im fremden Hoheitsbereich zu erzwingen, eine Nachlassspaltung statt. Bei einer solchen Nachlassspaltung beurteilt...
  4. Rechtsgebiete - Strafrecht
    ...angesehen und eine Einschränkung dementsprechend als schweres Übel empfunden wird.Der Inhalt der Geldstrafe besteht in dem zwangsweisen Verzicht auf Konsum. Dem liegt die Annahme zugrunde, dass dem Konsum in der heutigen Gesellschaft ein hoher Stellenwert...
  5. Rechtsgebiete - Insolvenzrecht
    ...gezogen. Ein Schutz der Unternehmung einer natürlichen Person ist meist nicht möglich, da die Gläubiger im Rahmen der Einzelzwangsvollstreckung den Zugriff auf alle Vermögensgegenstände veranlassen. Hierdurch entstehen Reibungsverluste und die tägliche...
  6. Rechtsgebiete - Schuldrecht
    ...ohne Auftrag, ungerechtfertigte Bereicherung oder unerlaubte Handlung (Delikt).=== Kein schuldrechtlicher Typenzwang === Das Schuldrecht unterliegt - anders als das Sachenrecht - keinem gesetzlichen Typenzwang, es gibt also keinen numerus clausus...
  7. Rechtsgebiete - Erbrecht
    ...ausgeschlagen wurde. Der Fiskus kann als gesetzlicher Erbe die Erbschaft nach {{§|1942|BGB|dejure}} BGB nicht ausschlagen (Zwangserbe). ===== Das Erbrecht des Ehegatten ===== Ehegatten konkurrieren mit den Verwandten der ersten und zweiten Ordnung,...
  8. Rechtsgebiete - Grundbuchrecht
    ...Recht verändert wird. Aus einem Nichteigentümer wird ein Eigentümer. Bei dem Grundbuchgericht herrscht Beurkundungszwang. Nur in Ausnahmefällen kann auf die Vorlage von Urkunden verzichtet werden. In Grundstücksangelegenheiten werden Urkunden regelmäßig...
  9. Rechtsgebiete - Familienrecht - Scheidung
    ...Familiengericht – statt. Anders als bei anderen Verfahren vor dem Amtsgericht besteht in Scheidungsverfahren Anwaltszwang, das heißt, jedenfalls der Antragsteller muss sich von einem Anwalt vertreten lassen.Im Scheidungsverfahren können auf Antrag...
  10. Intern - Wiki-Musterseite
    ...im Interesse des internationalen   Entscheidungseinklangs und der fehlenden Möglichkeit der deutschen Gerichte,   eine Zwangsvollstreckung im fremden   Hoheitsbereich zu erzwingen, eine Nachlassspaltung statt.Nach Ersetzung:In solchen Fällen findet...
  11. Urteile
    ...der Schuldner dem Urteil nicht nachkommt, durch das Leistungsurteil noch nicht vollständig befriedigt, es bedarf noch einer Zwangsvollstreckung; **Feststellungsurteile infolge einer Feststellungsklage (etwa die Feststellung, dass der Kläger in einem bestimmten...
  12. Glossar - Gerichtsverfahren
    ...der Schuldner dem Urteil nicht nachkommt, durch das Leistungsurteil noch nicht vollständig befriedigt, es bedarf noch einer Zwangsvollstreckung; **Feststellungsurteile infolge einer Feststellungsklage (etwa die Feststellung, dass der Kläger in einem bestimmten...
  13. Glossar - Vertrag
    ...den Vertragsabschluss jeweils benötigen.Dass Verträge freiwillig abgeschlossen werden, bedeutet nicht, dass dabei keinerlei Zwang mitwirkt. Falls kein Vertrag abgeschlossen wird, so gilt der Status quo weiter. Dieser Status quo kann für die Parteien unterschiedlich...
  14. Glossar - Notar
    ...können notariell beurkundet werden.Beurkundungspflichtige Verträge (z. B. GmbH-Gründungsverträge) können aber müssen nicht zwangsläufig auch durch den Notar entworfen werden. Der Vertragsentwurf wird in Einzelfällen durch die Beteiligten selbst oder durch...
  15. Glossar - Staatsanwalt
    ...und Sammlungen rein tatsächlich ein mittlerweile erhebliches Übergewicht bei den Ermittlungsmöglichkeiten. Wesentliche Zwangsmittel kann die Polizei allerdings ohne staatsanwaltliche Anordnung nicht anordnen. Seit Einführung eines 24 - Stunden - Bereitschaftsdienstes...
  16. Rechtsgebiete - Sachenrecht
    ...Sachenrecht herrscht, anders als im Schuldrecht, wo durch Vereinbarung neue Vertragstypen geschaffen werden können, Typenzwang, das heißt, es gibt nur die im Gesetz im einzelnen ausdrücklich geregelten Arten von dinglichen Berechtigungen an einer Sache....
  17. Rechtsgebiete - Sachenrecht - Erbbaurecht
    ...bestellt werden. Der Rang kann auch nicht geändert werden. Damit wird sichergestellt, dass das Erbbaurecht bei einer Zwangsversteigerung des Grundstücks fortbesteht. Schließlich kann das Erbbaurecht wie ein Grundstück veräußert, vererbt und belastet...
  18. Rechtsgebiete - Sachenrecht - Pfandrecht
    ...nur ausgeübt werden, wenn die Forderung unstrittig ist.=== Pfändungspfandrecht === Die deutsche ZPO verweist für das in der Zwangsvollstreckung entstehende Pfandrecht auf die Regeln über das rechtsgeschäftliche Pfandrecht. Durch den staatlichen Akt der...
  19. Glossar - Eigentum
    ...Begriff der Alteigentümer umfasst nicht solche Eigentümer, deren Grundeigentum nie entzogen, sondern unter staatliche Zwangsverwaltung gestellt wurde, was für viele Wohngebäude in der DDR galt.; Verfassungsrechtliche Rechtfertigung Die verfassungsrechtliche...
  20. Glossar - Hypothek
    ...„Unterpfand“) berechtigt den Hypothekengläubiger (Hypothekar) sich aus demjenigen Erlös, der sich durch Zwangsversteigerung oder Zwangsverwaltung des durch die Hypothek belasteten Grundstücks erzielen lässt, zu befriedigen, soweit ihm...
  21. Rechtsgebiete - Sachenrecht - Grundschuld
    ...sichern höhere Forderungen mit ab, die z.B. durch Zahlungsverzug entstehen und den Grundschuldnominalbetrag übersteigen.====Zwangsvollstreckungsunterwerfung wegen des dinglichen Anspruchs==== Ferner ist üblich, dass der Eigentümer sich gemäß § 800...
  22. Rechtsgebiete - Verkehrsrecht - Fahrerlaubnisrecht
    ...des EU-Führerscheins ===Die alten Führerscheine behalten bis 2032 ihre Gültigkeit. Damit entfallen Kosten für einen Zwangsumtausch bei Privatpersonen (ca. 30 Euro). Auch für die Mitgliedstaaten entfallen Kosten in zweistelliger Millionenhöhe. Die...
  23. Glossar - Sachenrecht
    ...kennt fünf Grundsätze: Die Publizität, die Absolutheit, die Spezialität, die beschränkte Zahl der Sachenrechte (''Typenzwang'') und die Abstraktheit. Teilweise wird auch das Prioritätsprinzip, das in {{§|185|bgb|juris}} Abs. 2 S. 2 verankert ist, zu...
  24. SEO-Texte - Scheidung
    ...verhandelt. Jedoch besteht, anders als bei sonstigen amtsgerichtlichen Verfahren, bei Scheidungen der sogenannte Anwaltszwang, das heißt ein Anwalt ist für die Rechtsgültigkeit unabdingbar. Rechts- und Beratungsleistungen Bei Fragen zum Thema...
  25. Keine Begrenzung des krankenversicherungsrechtlichen Leistungsanspruchs behinderter Menschen
    ...werden, dass ihm ein bestimmter einheitlicher Bedeutungsgehalt im Sinne einer immanenten zeitlichen Begrenzung innewohnt, die zwangsläufig zu einer nach Monaten oder Jahren zu bemessenden Höchstdauer führt.  25 Das Funktionstraining wurde durch Art 1 Nr 21...
  26. BUNDESFINANZHOF Urteil IR 34/08 - Beteiligung an einer US-amerikanischen Limited Liability Company (LLC) kann deutsche Steuerpflicht auslösen
    ...bei den Einkünften, welche der Kläger in den Streitjahren aus der Beteiligung an der X-L.C. bezogen hat, handele es sich zwangsläufig um solche aus einer in den USA gelegenen und ihm zuzurechnenden Betriebsstätte, die nach Art. 7 Abs. 1 DBA-USA 1989...