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...eine Kleiderordnung kann rechtlich verbindlich sein: Richter und Rechtsanwälte sind bisweilen gesetzlich verpflichtet, eine Robe zu tragen; Frauen aus Ländern des islamischen Rechtskreises sind in ihrer Heimat gesetzlich verpflichtet, ein Kopftuch zu tragen,...
Rechtsgebiete - Medizinrecht - Arzthaftung
...die Kausalität von Seiten des Arztes geschlossen werden kann, greift der Anscheinsbeweis.Nur dann, wenn der Patient einen groben Behandlungsfehler nachweisen kann, erfolgt eine Umkehr der Beweislast (BGH früher: \"Beweiserleicherungen bis hin zur Beweislastumkehr\")....
Rechtsgebiete - Schuldrecht - Kaufvertrag
...nur in dem Maße untersuchen, wie ihm dies \"tunlich\" ist; bei Lieferung einer größeren Warenmenge genügt eine Stichprobe, bei einer gelieferten Maschine etwa ein Probelauf. Konnte der Fehler bei der Untersuchung nicht gefunden werden, zeigt sich...
Glossar - Vertrag
...wird das bewusste Verhandeln als solches im Bereich persönlicher Beziehungen zum Zweck der Erziehung, Ehe auf Probe oder Prostitution von den interagierenden Parteien oft formal verneint (Vgl. dazu auch Tausch (Soziologie)), obwohl auch diese...
Glossar - Rechtsanwalt
...haften wollte. Dieses Haftungsrisiko wird sich der Fürsprecher angemessen bezahlt haben lassen. Englischer Solicitor in Robe (um 1900). Französischer Rechtsanwalt in Robe (um 1910). Mit der Rezeption des römischen Rechts seit dem Hochmittelalter...
Glossar - Staatsanwalt
...werden wie Richter nach der Besoldungsordnung R besoldet. In vielen Bundesländern müssen sie einen Dienst als Richter auf Probe durchlaufen. Dann gilt für Staatsanwälte und Richter die gleiche Laufbahn, wobei ein Wechsel zwischen den Ämtern möglich und...
Glossar - Eigentum
...bzw. wird oft gekennzeichnet durch so genannte Hausmarken, z.B. Wappen und Brandzeichen. Für Grundstücke führte Wilhelm der Eroberer in England 1086 das wahrscheinlich erste Grundbuch ein, das Domesday Book. Unabhängig davon führten die mittelalterlichen...
Rechtsgebiete - Urheberrecht
...der Übersetzer und Dolmetscher.\'\' Wissenschaftlicher Verlag Berlin, Berlin 2007, ISBN 978-3-86573-319-1. * Valie Djodjevic, Robert A. Gehring, Volker Grassmuck, Till Kreutzer, Matthias Spielkamp (Hrsg.): \'\'www.bpb.de/files/0GKFWO.pdf Urheberrecht im Alltag....
Rechtsgebiete - Verkehrsrecht - Fahrerlaubnisrecht
...werden. Im District of Columbia werden volle Führerscheine erst an Personen ab 21 Jahren ausgestellt. Ein Führerschein auf Probe (\'\'restricted licence\'\') kann in 37 Staaten mit 16-16½ Jahren, in 5 Staaten mit 15-15½ Jahren und in zwei weiteren Staaten...
Kostenlose Wertmarke für öffentlichen Personennahverkehr
...(BGBl I 1067 ) enthält einen monatlichen Betrag in Höhe von 17,91 Euro (bezogen auf die Einkommens- und Verbrauchsstichprobe 1998 bzw von 15,71 bezogen auf die EVS 2003) für Verkehr (vgl Bundesministerium für Arbeit und Soziales, Auswertung der EVS...