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Ergebnis der Suche: 18 Treffer insgesamt gefunden.
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    ...Recht hinaus weitere Rechtsquellen gibt, ist in der Rechtswissenschaft umstritten. Die rechtsphilosophische Richtung der Naturrechtslehre stellt dem positiven Recht ein überpositives Recht gegenüber, ein ewig gültiges, dem menschlichen Einfluss entzogenes...
  2. Glossar - BGB
    ...Regelung, von der abgewichen wird, nicht zu vereinbaren ist oder wenn sie wesentliche Rechte oder Pflichten, die sich aus der Natur des Vertrags ergeben, so einschränkt, dass die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet ist. dejure.org/gesetze/BGB/305c.html...
  3. Glossar - Schadenersatz
    ...führt zum Schaden) Kausalität unterschieden.=== Materiellrechtliche Bedeutung ===Unter \'\'Kausalität\'\' versteht man im naturwissenschaftlichen Sinne jede für den Erfolgseintritt erforderliche Voraussetzung, bei deren Wegfall also auch der Erfolg entfiele...
  4. Rechtsgebiete - Steuerrecht - Steuer
    ...was Stütze bedeutet und im Sinne von Unterstützung, Hilfe oder auch Beihilfe verwendet wurde. Aus den ursprünglich als Naturalabgaben in Form von Sach- oder Dienstleistungen (Frondiensten) erhobenen Steuern sind heute reine Geldleistungen geworden.Steuern...
  5. Glossar - AGB
    ...Regelung, von der abgewichen wird, nicht zu vereinbaren ist oder wenn sie wesentliche Rechte oder Pflichten, die sich aus der Natur des Vertrags ergeben, so einschränkt, dass die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet ist. dejure.org/gesetze/BGB/305c.html...
  6. Glossar - Staatsanwalt
    ...Betrug und Unterschlagung bis zu einer Schadenssumme von (meist) 1.000,-- €, ferner Verkehrsdelikte einfacherer Natur usw. In manchen Bundesländern dürfen Amtsanwälte auch Nötigungssachen bearbeiten, in anderen ist dies dem Staatsanwalt vorbehalten....
  7. Rechtsgebiete - Sachenrecht - Pfandrecht
    ...Theorie\'\' lehnt die Notwendigkeit weiterer Voraussetzungen ab, da nach dieser das Pfändungspfandrecht rein öffentlicher Natur ist. Aus dieser Einordnung folgt ein rein prozessuales Recht, die Verwertung zu betreiben und den Erlös zu empfangen, nicht...
  8. Rechtsgebiete - Sachenrecht - Vorkaufsrecht
    ...dient dazu, bestimmte Maßnahmen des Landschaftsplanes umzusetzen (vgl. § 36a LG NRW).Nach dem § 48 des Niedersächsischen Naturschutzgesetzes www.lexsoft.de/cgi-bin/lexsoft/niedersachsen_recht.cgi?sessionID=14795614172045743341&chosenIndex=Dummy_nv_6&templateID=document&highlighting=off&xid=173115,60...
  9. Glossar - Eigentum
    ...Privateigentum im heutigen Sinne. Besonders die Vorstellung, man könne Berge und Seen besitzen (Grundbesitz), ist für manche Naturvölker unverständlich.In der Antike durften Sklaven teils kein persönliches Eigentum haben, sie waren selbst Eigentum ihres...
  10. Rechtsgebiete - Urheberrecht
    ...da er mehr Arbeitskraft investiert und eventuell einen Autor bezahlt hat – der Nachdrucker konnte seine Produkte naturgemäß billiger anbieten. Auch ein Autor konnte unzufrieden über Nachdrucke sein – sie  waren meist weniger sorgfältig...
  11. Rechtsgebiete - IT-Recht
    ...# Recht des Datenschutzes und der Sicherheit der Informationstechnologien einschließlich Verschlüsselungen und Signaturen sowie deren berufsspezifischer Besonderheiten, # Das Recht der Kommunikationsnetze und -dienste, insbesondere das Recht der...
  12. Rechtsgebiete - Verkehrsrecht - Fahrerlaubnisrecht
    ...in zweistelliger Millionenhöhe. Die Umstellung auf den EU-Führerschein im Zuge der europäischen Vereinheitlichung greift naturgemäß auch in Rechtsbestände ein. So ist es mit der Klasse B nicht mehr erlaubt, Fahrzeuge über 3,5 t zu führen. Daher...
  13. Rechtsgebiete - Pflichtteil
    ...BGB die unter 1. bis 4. genannten Gründe zum Entzug führen, freilich mit der Maßgabe, dass Taten zu Lasten des Ehegatten naturgemäß nicht in Betracht kommen. Die durch die Einschränkung der Pflichtteilsentziehungsgründe bedingte Ungleichbehandlung gegenüber...
  14. Keine Begrenzung des krankenversicherungsrechtlichen Leistungsanspruchs behinderter Menschen
    ...die Leistung abgelehnt hat (Bescheid vom 13.5.2005). Konnte die Klägerin das Funktionstraining ab 1.4.2005 bis 31.3.2006 als Naturalleistung beanspruchen (dazu 3.), hat die Beklagte der Klägerin diese Kosten insgesamt zu erstatten, soweit die Inanspruchnahme...
  15. Sozialversicherungsrechtlicher Status von als sog. Freelancer tätigen Flugzeugführern
    ...Vereinbarungen stehende tatsächliche Beziehung und die sich hieraus ergebende Schlussfolgerung auf die tatsächlich gewollte Natur der Rechtsbeziehung geht aber der formellen Vereinbarung regelmäßig vor. In diesem Sinne gilt, dass die tatsächlichen Verhältnisse...
  16. Klage gegen Hochmoselquerung (B 50) erfolglos
    ...gebaut werden. Das hat das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig am 17. Juli 2008 entschieden. Mit seiner auf die Verletzung naturschutzrechtlicher Vorschriften gestützten Vereinsklage gegen den ursprünglichen Planfeststellungsbeschluss für das Vorhaben,...
  17. Klage gegen Planfeststellung für die Nordumfahrung von Bad Oeynhausen (A 30) erfolglos
    ...Oeynhausen (A 30) erfolglosDas Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat die Klage von eigentumsbetroffenen Bürgern und eines Naturschutzvereins gegen den straßenrechtlichen Planfeststellungsbeschluss der Bezirksregierung Detmold für den Bau einer Nordumgehung...
  18. So genannte „Biblis-Auflage“ für Kernkraftwerk Philippsburg weitgehend rechtswidrig
    ...Mit der streitigen nachträglichen Auflage hatte die zuständige Landesbehörde auf Weisung des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit der Betreiberin des Kernkraftwerkes Philippsburg aufgegeben, bei – nicht „offensichtlich...