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Ergebnis der Suche: 7 Treffer insgesamt gefunden.
  1. Home
    ...eine wesentliche Rolle. Das deutsche Bundesverfassungsgericht postulierte in seinem Lüth-Urteil den Grundsatz, dass durch die Grundrechte des Grundgesetzes eine objektive Wertordnung für das gesamte Recht geschaffen wurde, und begründete damit die mittelbare...
  2. Rechtsgebiete - Steuerrecht - Steuer
    ...==== Der Grundsatz der Gleichmäßigkeit der Besteuerung ist Ausfluss des allgemeinen Gleichheitssatzes, der sich auch aus den Grundrechten ergibt. Wird eine Geldleistung nicht allen, bei denen der Tatbestand zutrifft, auferlegt, so ist sie keine Steuer. Ein...
  3. Rechtsgebiete - Erbrecht
    Erbrecht Das '''Erbrecht''' ist als subjektives Recht das Grundrecht, Verfügungen über das Eigentum oder anderer veräußerbarer Rechte zum Eintritt des eigenen Todes hin zu regeln und andererseits auch Begünstigter solcher Verfügungen zu werden (zu „erben“)....
  4. Rechtsgebiete - Öffentliches Recht
    ...sich in das Staatsorganisationsrecht, das Organisation, Zusammensetzung und Kompetenzen der obersten Staatsorgan regelt, die Grundrechte, die im Schutz vor staatlichen Eingriffen in individuelle Freiheiten sowie in gewissem Umfang Teilhaberechte bieten,...
  5. Glossar - Eigentum
    ...== {{Wiktionary|Eigentum}} {{Wikiquote|Eigentum}}{{Rechtshinweis}}Kategorie:Sachenrecht Kategorie:Sozialethik Kategorie:Grundrechte Kategorie:Staatsphilosophie Kategorie:Wirtschaftsordnung
  6. Kostenlose Wertmarke für öffentlichen Personennahverkehr
    ...eröffnen. Zu diesem Ergebnis führe auch eine verfassungskonforme Auslegung des § 145 Abs 1 Satz 5 Nr 2 SGB IX im Lichte der Grundrechte aus Art 3 Abs 1 und Art 6 GG.  4 In Ausführung dieses Urteils hat der Beklagte dem Kläger im Oktober 2006 ("zunächst")...
  7. Klage gegen den Umbau des Bahnhofs Ostkreuz in Berlin abgewiesen
    ...Grundstück der Klägerin abrückten und deshalb der Schienenlärm im Vergleich zur maßgeblichen Vorbelastung abnehme. Auf eine grundrechtliche Schutzpflicht der Beklagten könne sich die Klägerin gleichfalls nicht berufen, weil die verbleibende Lärmbelastung...