Suche

Ergebnis der Suche: 32 Treffer insgesamt gefunden.

Home
Informationen zum Thema Recht Viele Einträge in diesem Portal basieren auf Artikeln von de.wikipedia.org. Diese Seiten sind geweils mit einem entsprechenden Copyright-Hinweis gemäß der Wikipedia-Nutzungbedingungen gekennzeichnet. Daher übernehmen wir keine...
Rechtsgebiete - Medizinrecht - Arzthaftung
...vermitteln kann. Es soll in der asymmetrischen Patient-Arzt-Beziehung die Position des Patienten stärken: der Arzt hat die Freiheit der Methodenwahl, der Patient die Freiheit der Arztwahl. Daher soll sich der Patient aus Laiensicht ein Bild von den vorgeschlagenen...
Glossar - Schmerzensgeld
...Ein Anspruch auf Schmerzensgeld ist danach grundsätzlich gegeben bei Verletzung des Körpers, der Gesundheit, der Freiheit oder der sexuellen Selbstbestimmung im Sinne von {{§|823|BGB|dejure}} BGB, sowie in den weiteren gesetzlich ausdrücklich...
Glossar - Schadenersatz
...{{§|823|BGB|dejure}} I BGB regelt: \'\'„Wer vorsätzlich oder fahrlässig das Leben, den Körper, die Gesundheit, die Freiheit, das Eigentum oder ein sonstiges Recht eines anderen widerrechtlich verletzt, ist dem anderen zum Ersatz des daraus entstehenden...
Rechtsgebiete - Steuerrecht - Steuer
...nicht immer freiwillig bezahlt werden, sind als Ungehorsamsfolgen vorgesehen: Säumniszuschlag, Zwangsgeld, Geldstrafe, Freiheitsstrafe. Diese können von der Staatsgewalt zur zwangsweisen Durchführung der Besteuerung auch kumulativ angewendet werden.==...
Rechtsgebiete - Verkehrsrecht
...bezeichnen Verkehrsrechte zunächst internationale Vereinbarungen über die Verkehrszulassung von Fluglinien, siehe auch Freiheiten der Luft. Das eigentliche Luftfahrtrecht umfasst nicht nur nationale, sondern in großem Umfang auch internationale Rechtsvorschriften....
Rechtsgebiete - Strafrecht
...sind in den einzelnen Staaten unterschiedlich und folgen keiner einheitlichen Terminologie; meist sind jedoch für Verbrechen Freiheitsstrafen und für leichtere Vergehen Geldstrafen vorgesehen. Kapitalverbrechen wie Mord sind in einigen Staaten mit der Todesstrafe...
Rechtsgebiete - Zivilrecht
...unter \'\'Öffentliches Recht\'\'). Es sieht, im Gegensatz zum öffentlichen Recht, eine aus der Privatautonomie abgeleitete Freiheit des Willens vor, die es dem Einzelnen grundsätzlich gestattet, mit anderen in eine Rechtsbeziehung zu treten (oder auch...
Rechtsgebiete - Schuldrecht - Kaufvertrag
...(z. B. die Belastung eines Grundstückes mit einer Grundschuld).==== Maßgebender Zeitpunkt für die Beurteilung der Mangelfreiheit ====Maßgebender Zeitpunkt, in dem die Mangelfreiheit gegeben sein muss, ist beim \'\'\'Sachmangel\'\'\' der Zeitpunkt des...
Rechtsgebiete - Erbrecht
...Schranken des Erbrechts bestimmen sich nach den einfach-rechtlichen Vorschriften. Grundrechtlich gesichert sind die Testierfreiheit, die auch durch die Privatautonomie gedeckt wird, und das Erbrecht der Verwandten. === Bürgerliches Recht === Im Bürgerlichen...
Rechtsgebiete - Handelsrecht
...Rechtsverkehrs Rechnung:*hohes Maß an Eigenverantwortung des Handelnden, etwa durch Vertragsstrafen (§ 348 HGB) und Formfreiheit (§ 350 HGB) *Entgeltlichkeit auch ohne besonderer Vereinbarung (§ 354 HGB) *Einbeziehung von Handelsbräuchen (§ 346 HGB)...
Rechtsgebiete - Familienrecht - Scheidung
...Bei der umfassenden Einigung (also auch hinsichtlich der Scheidungsfolgesachen) wird vom liberalen Grundsatz der Vertragsfreiheit ausgegangen. Geprüft wird somit vor Gericht nur der freie Wille und die reifliche Überlegung – nicht jedoch die...
Rechtsgebiete - Baurecht - Architektenrecht
...allem fest, welche Leistungen der Architekt erbringen soll und wie er hierfür bezahlt wird. Es besteht im Grundsatz Vertragsfreiheit. Grenzen setzen zwingende Regeln des BGB und, soweit es um das Honorar geht, die HOAI.Das \'\'Honorarrecht\'\' gehört zum...
Urteile
...das Verfahren eingestellt wird ({{§|260|stpo|juris}} Abs. 3 StPO). Bei der Verurteilung zu einer zur Bewährung ausgesetzten Freiheitsstrafe oder zu einer zur Bewährung ausgesetzten Maßregel der Besserung und Sicherung erfolgt die Festsetzung der Dauer der...
Glossar - Gerichtsverfahren
...das Verfahren eingestellt wird ({{§|260|stpo|juris}} Abs. 3 StPO). Bei der Verurteilung zu einer zur Bewährung ausgesetzten Freiheitsstrafe oder zu einer zur Bewährung ausgesetzten Maßregel der Besserung und Sicherung erfolgt die Festsetzung der Dauer der...
Glossar - Vertrag
...Partei in einer Notlage befindet, aus der sie nur ein Vertrag mit einer bestimmten anderen Partei befreien kann, so ist die Freiheit, den Vertrag nicht abzuschließen, u. U. nur die Freiheit, in der Notlage zu verkommen.Dieser Widerspruch vom Zwang in der...
Rechtsgebiete - Öffentliches Recht
...und Kompetenzen der obersten Staatsorgan regelt, die Grundrechte, die im Schutz vor staatlichen Eingriffen in individuelle Freiheiten sowie in gewissem Umfang Teilhaberechte bieten, sowie das Staatskirchenrecht, das die rechtliche Stellung der staatlich...
Rechtsgebiete - Sachenrecht
...für Klarheit bei Dritten. Diese Rechtssicherheit ist notwendig, da die dinglichen Rechte absolut wirken. Eine \"Verfügungsfreiheit\" gibt es anders als im Schuldrecht in Form der Vertragsfreiheit (§ 311 BGB) daher nicht. Eine Ausnahme des Typenzwanges...
Glossar - Eigentum
...Verpflichtung: einige juristische Aspekte“, in: H.J. Stadermann/O. Steiger: „Verpflichtungsökonomik. Eigentum, Freiheit und Haftung in der Geldwirtschaft“, S. 175-200 www.eigentumsoekonomik.de/docs/Eigentum_und_Verpflichtung-WT.pdf (Online-Version)....
Rechtsgebiete - Urheberrecht
...zum „zweiten Korb“ der Urheberrechtsreform (Quelle: DFG-Graduiertenkolleg „Geistiges Eigentum und Gemeinfreiheit“ an der Universität Bayreuth)=== Sonstige Texte === * Bundeszentrale für politische Bildung: www.bpb.de/themen/0GNUL9,0,0,Urheberrecht.html:...
Rechtsgebiete - Gesellschaftsrecht
...v. 24. April 2008 - 20 W 425/07, wonach in der EU gegründete Gesellschaften aufgrund der europarechtlichen Niederlassungsfreiheit in anderen EU-Mitgliedstaaten auch dann anerkannt werden müssen, wenn diese Gesellschaften ihren effektiven Verwaltungssitz...
Rechtsgebiete - Verkehrsrecht - Fahrerlaubnisrecht
Fahrerlaubnisrecht Ein \'\'\'Führerschein\'\'\' ist eine Urkunde, die über die Berechtigung zum Bewegen eines Fahrzeuges Auskunft erteilt. In Deutschland beinhaltet ein Führerschein Informationen über die Erteilung einer \'\'Fahrerlaubnis\'\', in Österreich...
Intern - Wiki-Musterseite - wiki textbox
...allem fest, welche Leistungen der Architekt erbringen soll und wie er hierfür bezahlt wird. Es besteht im Grundsatz Vertragsfreiheit. Grenzen setzen zwingende Regeln des BGB und, soweit es um das Honorar geht, die HOAI. Das ''Honorarrecht'' gehört zum...
Glossar - Sachenrecht
...für Klarheit bei Dritten. Diese Rechtssicherheit ist notwendig, da die dinglichen Rechte absolut wirken. Eine ''Verfügungsfreiheit'' gibt es anders als im Schuldrecht in Form der Vertragsfreiheit (§ 311 BGB) daher nicht. Eine Ausnahme des Typenzwanges...
Rechtsgebiete - Pflichtteil
...oder Erbvertrag) von der gesetzlichen Erbfolge ausgeschlossen worden sind. Das Pflichtteilsrecht setzt so der Testierfreiheit im Interesse der Beteiligung von nächsten Angehörigen eine gesetzliche Grenze. ==Verfassungsrechtliche Grundlagen== Verfassungsrechtlich...
SEO-Texte - Insolvenzrecht
...zu seiner Aufgabe, was ein sehr wichtiger Punkt ist, da fahrlässiges Nichterkennen von Gründen mit bis zu 2 Jahren Freiheitsstrafe mit sich ziehen kann. Des Weiteren gehört die Erstellung von Insolvenzplänen zu den angebotenen Leistunge. Er...
Tarifgebundenheit - Wechsel in eine OT-Mitgliedschaft
...in eine OT-Mitgliedschaft nach dem Satzungsrecht des Verbandes. Da der Arbeitgeberverband als Träger der Koalitionsfreiheit für die Funktionsfähigkeit der Tarifautonomie mitverantwortlich ist, sind im Vorfeld eines Tarifabschlusses einem kurzfristigen...
Anordnung nachträglicher Sicherungsverwahrung aufgehoben
...Rechtskraft zwingend entgegen. Im Einzelnen galt hier Folgendes: Der bis dahin nicht bestrafte Verurteilte war 1999 zu einer Freiheitsstrafe von acht Jahren verurteilt worden. Er war geständig, zwischen Oktober 1995 und September 1998 gemeinsam mit wechselnden...
Erstattungsanspruch der Krankenkasse gegen den Rentenversicherungsträger wegen gezahlten Krankengelds
...durch eine bindende Erklärung der Klägerin verwehrt gewesen. Eine von der KK "nachgeschobene" Einschränkung der Dispositionsfreiheit sei unbeachtlich. 9 Die Beklagte beantragt, das Urteil des LSG Baden-Württemberg vom 9.3.2007 aufzuheben, soweit sie verurteilt...
Sozialversicherungsrechtlicher Status von als sog. Freelancer tätigen Flugzeugführern
...frei stehe, Aufträge abzulehnen, sei dies entgegen der vom Berufungsgericht vertretenen Auffassung nicht Ausdruck von Weisungsfreiheit, sondern der Freiheit, nach dem Ende einer befristeten Vertragsbeziehung jeweils eine neue einzugehen. Eine geringe zeitliche...
Europäischer Gerichtshof soll assoziationsrechtliches Aufenthaltsrecht türkischer Ehepartner nach Scheidung klären
...Ehe rechtskräftig geschieden. Der Kläger wurde mehrfach wegen Gewaltdelikten verurteilt, zuletzt im Jahr 2004 zu einer Gesamtfreiheitsstrafe von zwei Jahren wegen Vergewaltigung in Tateinheit mit vorsätzlicher Körperverletzung. Opfer war seine mittlerweile...
BUNDESFINANZHOF Urteil - Zufluss von "(Schein-)Renditen" bei Schneeballsystem
...Im November 2001 wurde über das Vermögen der C das Insolvenzverfahren eröffnet; K wurde wegen Betruges zu einer langjährigen Freiheitsstrafe verurteilt.Die C warb insgesamt ca. 2 800 Kunden als Kapitalanleger an, davon allein im Raum A ca. 2 000 Anleger....