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...bezeichnet. Als solches besteht es aus der Gesamtheit der Normen, die nach ihrem nationalen oder internationalen Geltungsbereich in Rechtssysteme und das global geltende Völkerrecht eingeteilt sind. Die Jurisprudenz, besonders die Rechtstheorie, unterteilt...
Rechtsgebiete - Erbrecht - Testament
...andere Form der Verfügung von Todes wegen ist der Erbvertrag (§{{§|1941|bgb|juris}},{{§|2274|bgb|juris}} ff. BGB).In Österreich heißen nur letztwillige Verfügungen, durch die ein Erbe eingesetzt wird, Testament. Sonstige vermögensrechtliche Verfügungen...
Rechtsgebiete - Strafrecht
...der Strafbarkeit (Tatbestand) und deren Rechtsfolgen. Gesetzlich geregelt ist es im Strafgesetzbuch (StGB) und in zahlreichen nebenstrafrechtlichen, spezialisierten Bestimmungen (zum Beispiel im Außenwirtschaftsgesetz oder im Arzneimittelgesetz)....
Rechtsgebiete - Schuldrecht
...Rechten, wie beispielsweise dem Eigentum, lediglich zwischen den beteiligten Personen wirkt (Relativität des Schuldrechts).== Deutsches Recht == In Deutschland ist das \'\'\'Schuldrecht\'\'\' überwiegend im zweiten Buch des Bürgerlichen Gesetzbuchs (BGB)...
Rechtsgebiete - Handelsrecht
...und das Gesellschaftsrecht.=== Geschichte des Handelsrechts === Das geschriebene Handelsrecht geht im deutschsprachigen Bereich auf die städtischen Rechte bekannter Handelsmetropolen wie den Hansestädten (hier insbesondere der Lübecker Jurist und Bürgermeister...
Rechtsgebiete - Familienrecht - Scheidung
...rechtlich auch auf gleichgeschlechtliche Ehen oder eingetragene Partnerschaften, nicht aber andere Lebensgemeinschaften.== Deutsches Recht == \'\'siehe auch:\'\' Eherecht=== Internationale Zuständigkeit === Die internationale Zuständigkeit ist innerhalb...
Rechtsgebiete - Arbeitsrecht
...'''Internationalen Arbeitsrechts''' entstanden. Der Versailler Vertrag betraf im Teil 13 den Arbeitsschutz. Artikel 157 der Reichsverfassung Deutschlands verlangte die Schaffung eines einheitlichen deutschen Arbeitsrechts, Artikel 182 enthielt die Verpflichtung...
Glossar - Notar
...werden, der die Befähigung zum Richteramt nach dem Deutschen Richtergesetz erlangt hat, also ein Volljurist mit erfolgreich abgelegtem 2. Staatsexamen (siehe Deutsches Richtergesetz). Ausnahmen hiervon gibt es allein in Baden-Württemberg (s. u.)...
Rechtsgebiete - Sachenrecht - Pfandrecht
...der Forderung; ist ihr Schicksal nur über einen schuldrechtlichen Vertrag (Sicherungsabrede) mit der Forderung verbunden.== Deutsches Recht == Im deutschen Recht wird nur das Pfandrecht an Fahrnis und Rechten Pfandrecht genannt. Die Grundpfandrechte werden...
Glossar - Hypothek
...Zeit des Nationalsozialismus als schwere \'\'Hypothek\'\' für die junge Bundesrepublik Deutschland in der Nachkriegszeit.== Deutsches Recht == Die Hypothek ist nach deutschem Sachenrecht ein Grundpfandrecht ({{§|1113|BGB|dejure}} BGB). Es kann am Eigentum...
Rechtsgebiete - Urheberrecht
...Werk als solches noch nicht Walter Dillenz, Daniel Gutman: \'\'Urheberrechtsgesetz, Verwertungsgesellschaftengesetz (Österreichisches). Kommentar.\'\' 2. Auflage. Springer, Wien 2004, ISBN 3-211-20796-1, S. 5. Rechtsregeln gab es nur für die Sachen, in...
Rechtsgebiete - IT-Recht
...Datenverarbeitung sowie der Telekommunikation bezeichnet. Es gibt Überschneidungen zum Informatikrecht, dessen Regelungsbereich jedoch enger ist, weil es nur das Recht der Informatik erfassen kann. Dabei geht es im Wesentlichen um Rechtsbeziehungen bei...
Rechtsgebiete - Markenrecht
...und IR-Marken. Um Markenrechte wirksam abzusichern, ist es daher im ersten Schritt erforderlich, den lokalen Wirkungsbereich des künftigen Markeninhabers festzustellen. Dabei kann es schon allein im Hinblick auf Aktivitäten im weltweit zugänglichen...
Rechtsgebiete - Kartellrecht
...Wettbewerbsbeschränkungen geregelt ist. Verschiedene Staaten haben für kartellrechtliche Fragen in bestimmten Wirtschaftsbereichen sektorspezifische Gesetze erlassen, mit deren Durchsetzung spezifische Regulierungsbehörden betraut sind. Dies betrifft insbesondere...
Glossar - Sachenrecht
...Das '''Sachenrecht''' bezeichnet im deutschsprachigen Raum das Rechtsgebiet, das der Regelung dinglicher Rechte dient. == Deutsches Recht == Das Sachenrecht ist ein Teil des Zivilrechts und regelt die Rechtsbeziehungen von Personen zu Sachen. Es ist...
BUNDESFINANZHOF Urteil - Zufluss von "(Schein-)Renditen" bei Schneeballsystem
...entsprochen wurde.Die Kläger rügen die Verletzung von § 20 Abs. 1 Nr. 4 EStG und machen geltend, das FG habe nicht hinreichend differenziert zwischen den Vertragsverhältnissen der Kläger mit der C einerseits und der I Incorporation andererseits. Das...